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Legal, Illegal, Scheißegal?
Von Daniel N. | 14.April 2010
Wir nehmen jeden – Kriterien an Einwanderer zu stellen wäre auch allzu Autobahn – also zu rechts. Ob solche Gedanken den zuständigen Politikern in Brandenburg durch den Kopf gegangen sind, als sie jüngst die Aussetzung der Residenzpflicht für Asylbewerber geplant haben, ist nicht bekannt. Dass sie damit einen der Grundsätze Deutschen Asylrechts kippen, spielte aber offensichtlich keine Rolle.
Tatsächlich muss erst nachgewiesen werden, ob jemand zu Recht Asyl beantragt hat oder nicht. Der weit überwiegende Anteil von Asylanten kommt nicht aus Gründen der Verfolgung und humanitärer Not, sondern um hier wirtschaftlich besser gestellt zu sein – sei es aus eigener Arbeit oder – häufiger – Sozialleistungen.
Die Residenzpflicht soll es dem aufnehmenden Land ermöglichen, jederzeit über den Aufenthaltsort des Asylbewerbers informiert zu sein, um nach einer eventuell abschlägigen entscheidung eine Rückführung veranlassen zu können.
Die Brandenburger Regelung wird es nun ermöglichen, bei drohender Abschiebung unterzutauchen und von nun an illegal im Land zu leben – so wie dies in Berlin nach Schätzungen der EU schon bis zu 700.000 Menschen tun. Bald wird das Tor nach Berlin über Brandenburg für jeden offen stehen – ob mit Begründung für den Aufenthalt oder ohne.
Doch das ist es wert – denn schließlich geht es um das Seelenheil der Brandenburger SPD-Politiker.
Topics: Brandenburg | 28 Kommentare »
28 Kommentare to “Legal, Illegal, Scheißegal?”
Kommentare
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Und wo bleibt der Aufschrei, das Entsetzen und der Widerstand des Bürgertums??? Ich höre sie laut schnarchen….
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Hier geht’s zu den neuesten CSU-Links-Skandalen: http://die-echte-csu.blogspot.com/
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Denen
kann’s nicht
schnell genug gehen.
Nein, nicht den Brandenburgern
sondern den Politikern
dort. Aber gewählt
haben sie die.
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Streichung des Asylrechts.
Man gewährt Asyl, bietet jedoch keinen Rechtsanspruch darauf.
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Londoner Verteidigungsministerium bestätigt: Deutsche Kampfflieger in Afghanistan in britischen Kampfflugzeugen
Udo Ulfkotte
Unser Bericht über deutsche Kampfflieger im Kampfeinsatz in britischen Kampfflugzeugen in Afghanistan hat binnen weniger Stunden weithin Wellen geschlagen. Denn die geschilderten Kampfeinsätze sind nicht durch den Bundestagsbeschluss gedeckt. Jetzt bestätigt London: Die Bundesregierung hat die RAF zu dieser »Kooperation« beim Kampfeinsatz gedrängt. Und auch Londoner Medien berichten über die von uns genannten Fakten … Mehr
http://ariald.wordpress.com/2010/04/14/kopp-verlag-udo-ulfkotte-decken-auf-deutsche-kampfflieger-in-britischen-kampfflugzeugen-nehmen-rache-an-den-taliban/#comment-462
Legal, illegal, scheißegal.
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BERLIN. Die Berliner CDU hat auf ihrem Kleinen Parteitag am Dienstag einstimmig ein neues Integrationskonzept beschlossen.
Unter dem Motto „Gemeinsinn und Leistung“ spricht sich die Partei einerseits für verpflichtende Sprachtests und gesonderten Deutschunterricht an Schulen mit hohem Ausländeranteil aus, andererseits plädiert sie für einen liberalen Umgang in der Frage des Kopftuchtragens.
Mit dem Papier will sich die Partei nach eigenen Worten als „Anwalt der integrationswilligen Zuwanderer“ empfehlen und gleichzeitig eine Art „Regierungsprogramm“ für die Zeit nach der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 präsentieren. …
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M53f93f83e70.0.html
Anwalt der Zuwanderer?
Kopftuchtragen aus moslemischen Motiven zeigt Intergrationswillen?
Die CDU soll sich ruhig um die Zuwanderer kümmern, die Deutschen müssen ihre Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen.
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“..Nach Angaben der Times wünschte Guttenberg höchstpersönlich den Kampfeinsatz des deutschen Kampffliegers (der dann mindestens 18 Mal im Kampf eingesetzt wurde) an Bord des schwer bewaffneten britischen Tornados. Nach Angaben der Times will er Deutschland so noch tiefer in den Afghanistan-Krieg reinziehen: “The Luftwaffe navigator’s role was specifically requested by Karl-Theodor zu Guttenberg, the German defence minister, as part of an effort to enhance the country’s involvement in the Afghan war.”
Die Times straft von Guttenberg mit allerhöchster Verachtung, indem sie ihn schon in der Überschrift als “von Biggles” bezeichnet (“Von Biggles goes bombing with the RAF”). Dazu muss man wissen, dass “Biggles” ein britischer Comic-Held ist, der in futuristischen Luftgefährten als Pilot waghalsige Abenteuer zu bestehen versucht. Eine Witzfigur eben – amüsant und unterhaltsam, aber nicht wirklich ernst zu nehmen… ..”
http://info.kopp-verlag.de/news/times-verteidigungsminister-guttenberg-hoechstpersoenlich-wuenschte-den-deutschen-kampfeinsatz-an-b.html
Falls sich dies bewahrheiten sollte, wird Guttenberg abtreten müssen, falls nicht, zeigt dies umso deutlicher wie weit es mit dem Rechtsstaat schon gekommen ist.
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http://www.focus.de/politik/ausland/somalia-piraten-vor-auslieferung-nach-deutschland_aid_498619.html
So wird das in Zukunft gemacht. Ein Schiff kapern, sich verhaften lassen, in D vor Gericht gestellt werden, um nach Verbüßung der Haftstrafe Asyl zu beantragen. Selbst bei Ablehnung des Asylantrags wird nichts passieren, denn nach Somalia darf nicht abgeschoben werden.
Anwälte und Pro Asyl werden sich schon die Hände reiben.
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Wir können auf all diese Talente nicht verzichten! Wir sind doch sooo reich, dass wir es uns locker leisten können, ca. 50 Mrd. Euro pro Jahr an arbeitsunwillige, integrationsunfähige Türken und Araber zu überweisen. Da kommt es doch auf eine Million Asylanten nicht an. Merkel & Co. enteignen ungeniert deutsche Bürger, um ein paar Wählerstimmen von Migranten zu erhaschen, die sie aber nicht bekommen werden. Das ist Hochverrat am eigenen Volk und die ach so investigative und stets pseudo-betroffene Presse schweigt, weil sie keine Eier in den Hosen haben. Honecker hatte die Presse nie so gut im Griff wie Merkel, Gabriel und die anderen Volksverräter. Echt Traurig!
PS: Lieber Daniel, Du solltest mal deine Texte korrigieren, oder kannst Du nix deutsch? In fast jedem deiner Artikel sind jede Menge Schreibfehler, die nicht gut aussehen … z.B. KRITITERIEN
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Diese Dinge anzusprechen, ist Sache der Redaktion.
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Bis zu vier Euro pro 100 Kilometer
Umweltbehörde will streckenbezogene Pkw-Maut
(172)
15. April 2010, 08:04 Uhr
Müssen Autofahrer bald für die Nutzung des Straßennetzes bezahlen? Das Umweltbundesamt plädiert für eine streckenbezogene Pkw-Maut. Drei bis vier Euro pro 100 Kilometer sollten erhoben werden, um allein die Wegekosten zu decken. Außerdem erhofft sich die Behörde von der Gebühr eine Entlastung der Umwelt…..
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7186915/Umweltbehoerde-will-streckenbezogene-Pkw-Maut.html
Diese Dinge sind viel wichtiger. Die Abzocke wird munter weitergeführt, das Geld für Banken, Griechenland etc. muss vom Bürger wieder hereingeholt werden. Hier muss sofort Widerstand geleistet und organisiert werden.
E-Postadresse für Protestschreiben:
http://www.bmu.de/buergerforum/fragen/content/4120.php
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Brandenburg ist nur der Anfanfang !
Und diese ganze Sch….. soll jetzt über die
PKW-Maut finanziert werden. Es wird sicherlich klappen denn Michel wird auch das kommentarlos schlucken weil sein Augenmerk dem Krampf gegen Rechts gilt.
Karl Schippendraht
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“….Bisher war die Rückführung praktisch unmöglich, da Deutschland den Kosovo als Staat 2008 anerkannt hat, die Flüchtlinge aber bereits vor diesem Zeitpunkt hier lebten. Deutschland darf nun jährlich bis zu 2.500 Anträge auf Rückführung stellen, muß dabei allerdings auf ein „angemessenes Verhältnis der verschiedenen Ethnien“ achten. …”
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5096803a40d.0.html
Ach, wir dürfen Anträge stellen, dass das Land, das nur existiert weil die USA es wollen und u. a. die BRD dafür geradesteht und zahlt, seine eigenen Staatsbürger aufnimmt.
Wer sich so etwas bieten lässt, bei dem ist Hopfen und Malz verloren.
Die Lehre daraus, niemanden mehr aufnehmen und die derzeit noch Anwesenden in Abschiebelagern unterbringen oder Einquartierung bei Politikern die für den Verbleib dieser Leute votieren.
Ihr werdet sehen, wie schnell diese Leute unser Land verlassen.
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@11. BG
Warum sollte bei uns keine Maut eingeführt werden? Ich finde das nur logisch, daß Urlauber, die über unsere Autobahnen brettern, auch bezahlen müssen. Allerdings sollte dafür die KfZ-Steuer abgeschafft sowie Berufspendler entlastet werden. Wir müssen doch auch überall bezahlen.
http://www.welt.de/debatte/article7192011/Warum-die-Pkw-Maut-eine-gute-Idee-ist.html
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Wir zahlen KfZ-Steuer, wir zahlen Mineralölsteuer, das muss reichen. Wenn Ausländer die Autobahnen benutzen, sollen sie sich eine Plakette kaufen. Das dürfen wir aber nicht.
Du glaubst doch nicht, dass 1/10 Prozent Steuer abgeschafft wird, wenn eine Maut oder eine andere Zusatzabgabe erhoben wird.
Wie war das mit dem Solidarbeitrag für den Osten, 5 Jahre waren angesagt, was ist heute?
Widerstand gegen jede zusätzliche Abgabe oder Steuer.
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Wenn wir für Kfz Steuern sind, dann hat die Neiddebatte wieder mal funktioniert. Als ehrlicher anständiger Bürger sollten wir geschlossen gegen jede Art von Steuern sein, weil sie doch wieder nur der Umverteilung dienen. Die Bildung wird kaputtgespart, die Politiker bedienen sich selbst und finanzieren dabei die halbe Welt, ich fasse es einfach nicht. Das ist schon jetzt blanker Sozialismus!
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Kanzlerin macht Afghanistan zu ihrem Krieg
(212)
Von Andreas Rinke 16. April 2010, 13:06 Uhr
Innerhalb weniger Tage hat Angela Merkel beim Thema Afghanistan eine Schwelle überschritten, hinter die sie nicht mehr zurück kann. Trotz zunehmender Kämpfe und vieler Opfer besteht sie darauf, dass die deutschen Soldaten am Hindukusch bleiben sollen. Mit dieser Haltung geht sie ein hohes politisches Risiko ein….
…Der Einsatz muss fortgeführt werden“, wiederholte sie mehrfach und unmissverständlich. …
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7210413/Kanzlerin-macht-Afghanistan-zu-ihrem-Krieg.html
Ihr Krieg? Ich glaube mein Schwein pfeift.
Die Kriegsbefürworter im Bundestag sollen allesamt nach Afghanistan und dort Straßensperren sichern etc., auch manche Schleichfahrten durch vermintes Gelände empfehle ich wärmstens.
Warum muss der Einsatz fortgeführt werden?
Weil Mädchenschulen gebaut werden müssen, Ampelanlagen, Kraftwerke die nicht funktionieren, Straßen etc.. Deswegen muss Krieg geführt werden, müssen Menschen sterben? Lachhaft. Hitler hat wenigstens gesagt wieso er Krieg führen will oder muss. Die Nachfolger Hitlers lügen und betrügen.
Der Krieg muss geführt werden, weil die Führungsmacht es will und braucht. Die USA ist die kriegführende Nation und wir sind deren Söldnertruppe. Armes Deutschland.
Raus aus der NATO. Deutsche Soldaten nur unter deutschem Befehl.
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Der Krieg muss geführt werden, weil die Führungsmacht es will und braucht. Die USA ist die kriegführende Nation und wir sind deren Söldnertruppe. Armes Deutschland.
Raus aus der NATO. Deutsche Soldaten nur unter deutschem Befehl.
So ist es.
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Es wird höchste Zeit, dass einmal ein politischer Erdrutsch geschieht. Das ist ja nicht mehr zum aushalten.
Ich freue mich auf den Tag an dem diese Leute die Elefantenkrankheit bekommen (hängende Rüssel).
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Gibt ja auch schon Pläne, die Buwe zu einer Berufsarmee zu machen. Da kann man dann prima die arbeitslosen jungen Ossis verheizen, ohne den Bürger in Uniform zu bemühen.
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Unsere Qualitätsmedien!
Quelle: http://info.kopp-verlag.de/news/mitten-in-berlin-brutaler-rassistischer-ueberfall-auf-schwarzafrikaner-und-warum-alle-medien-wegsch.html
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“Die USA … und wir sind deren Söldnertruppe”
Jetzt aber mal ganz langsam …
Auch ich halte den Krieg in Afghanistan für nicht gewinnbar
und deswegen für falsch. Er ist auch deswegen nicht
gewinnbar, weil unsere Soldaten nach Regeln kämpfen müssen,
die ihnen die Pflichten aufbürdet und dem Feind die Rechte
lassen. Die Regeln einer westlichen Gesellschaft, die prinzipiell
Gut und Böse, Recht mit Unrecht, Leben und Tod auf dieselbe
Stufe stellt.
Diese Probleme lassen sich bestens im Fernsehen in einer philosophischen Runde diskutieren, eignen sich aber niemals für den Krieg.
Die Gegner unserer Soldaten:
- verteidigen ihre Heimat
- erhalten nach ihren Tod 72 Jungfrauen
- opfern skrupellos auch die eigene Bevölkerung
Bei diesen Vorausetzungen haben unsere Soldaten keine Chance. UNd trotzdem bin ich für diesen Einsatz.
Die USA haben dieses Land und ihre Kritiker 45 Jahre lang
vor einer Übermacht von Feinden unter der Gefahr eines
Atomkrieges geschützt. – Solidarität darf keine Einbahnstaße
sein. Ob die USA nun gerade die paar Schulen- und
Brückenbauer brauchen, darüber läßt sich trefflich diskutieren.
Eine große Hilfe sind unsere Soldaten dort für die US-Army vermutlich nicht, aber die moralische Unterstützung Deutschlands haben sich die USA mehr als verdient.
Wenn mann aufpasst, daß aus der Bündnistreue keine
Nibelungentreue wird, ist dieser militärische Einsatz
gerechtfertigt.
Deswegen ja zum Afganistan-Einsatz!
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Die USA haben unser Land geschützt? Wegen ihrer Interessen oder deren Interessen?
Der Schutz sah so aus, Deutschland wäre von seinen Beschützern atomar vernichtet worden. Mit Einverständnis der politischen Elite. Siehe “Die deutsche Karte” von Komossa, ehem. MAD-Chef.
Deutschland war als Schlachtfeld ausersehen, von beiden Großmächten, französische Atomraketen hatten gerademal eine Reichweite von ca. 800 km, wären also allesamt in Deutschland zur Explosion gebracht worden usw. usf..
Wer solche Freinde hat, braucht sich um seine Feinde keine Sorgen mehr zu machen.
Die USA waren hauptverantwortlich für die Bombardierung deutscher Städte und des Massenmordes an deutschen Zivilisten.
Die USA führen seit dem Ende des WK II in der ganzen Welt “gerechte Kriege” für den Frieden und die Freiheit. Wer das glaubt, glaubt auch an den Osterhasen.
Wenn das Deine Freunde sind, bitte schön. Dein Problem.
Für manche Leute gilt, ein Toter Moslem ist ein guter Moslem. Deshalb unterstützen sie den Krieg in Afghanistan.
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Obamas verdienten 5,5 Millionen Dollar
(14)
16. April 2010, 11:58 Uhr
Finanziell gesehen, ist Barack Obama nur im Nebenjob US-Präsident. Denn das Präsidentengehalt von 374.460 Dollar macht nur einen Bruchteil seines Einkommens aus. Die nun vom Weißen Haus veröffentlichte Steuererklärung verrät, dass er mit seinen Bestseller-Büchern knapp 5,2 Millionen Dollar einnahm….
http://www.welt.de/politik/ausland/article7206745/Obamas-verdienten-5-5-Millionen-Dollar.html
Es lohnt sich Hauptdarsteller der Führungsmacht zu sein, sie lassen ihre Leute nicht darben.
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@BK
Wieso meldest Du Dich nicht freiwillig zum Kampf in Afghanistan gegen Deine Feinde, das wäre eine einmalige Gelegenheit, auch im Irak werden tapfere Söldner gesucht. Blackwater ist der direkte Weg ins Paradies.
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Um welches Thema geht’s hier eigentlich?
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@Bauer Gerhard
Bin ich jetzt auf deiner “viel Feind-viel Ehr”-Liste
an der 1. Stelle angekommen?
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@BK
Wieso?
Weil wir in einer Frage oder auch mehr Fragen andrer Meinung sind? Ganz sicher nicht.
Wir können sicher ein gutes Stück des Weges gemeinsam gehen.
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