Archive von Juli 2011
« Vorangehende ArtikelWer Meinungsfreiheit einschränkt, schafft sie ab
Samstag, 30.Juli 2011Der Artikel erschien zuerst auf sciencefiles.org Ist Meinungsfreiheit ein Gut, das man einschränken kann, ohne dass dabei Meinungsfreiheit auf der Strecke bleibt? Diese Frage bildet den Kern der Auseinandersetzungen der letzten Tage, bei der in den verschiedensten Foren, blogs und Zeitungen über die Konsequenzen diskutiert wird, die aus dem Osloer Massenmord hierzulande gezogen werden sollen.
Von Besteuerten und Bescheuerten
Freitag, 29.Juli 2011Den Zusammenhang zwischen Steuersatz und Steuereinnahmen beschreibt der Ökonom Arthur B. Laffer. Der CDU-Haushaltspolitiker Norbert Barthle hat höhere Steuersätze für Gutverdiener gefordert und damit die Steuerdebatte in der schwarz-gelben Koalition befeuert. Die FDP, die auf Steuersenkungen beharrt, lehnte Barthles Vorstoß ab. Zustimmung erntete er hingegen von SPD und Grünen. Barthle schlägt in der Süd-West-Presse vor: [...]
Zu Unrecht verdächtigte Islamisten
Freitag, 29.Juli 2011Vielerorts kann man jetzt darüber lesen, wie voreingenommen „wir“ doch sind: Schließlich haben so viele von uns die Anschläge in Norwegen anfangs einer islamistischen Organisation zugeschrieben. Das sei, so kann man jetzt hören, ein klarer Beleg für unsere eigenen Vorurteile.
Zur Privatisierung der Wasserversorung
Freitag, 29.Juli 2011Frankreich privatisiert Wasserbetriebe und Netze. Eine gute Idee – wenn bestimmte Regeln eingehalten werden. Wettbewerb ohne Mono- oder Oligopole und möglichst frei von staatlichen Eingriffen nach politischen Gutdünken ist die Basis eines Großteils des Wohlstands unserer Länder, da so Leistungsfähigkeit, Leistungsbereitschaft und Effizienz ebenso wie technischer Fortschritt gefördert werden. Allerdings: es gibt Güter, die lebenswichtig [...]
Endlich wieder da
Donnerstag, 28.Juli 2011Sehr geehrte Leser, CDU-Politik.de ist nach einem schweren SPAM-Angriff endlich wieder am Netz und für Sie verfügbar. Bitte entschuldigen Sie die lange Abwesenheit – die Schäden mussten erst ganz behoben werden, bevor wir wieder starten wollten. In den nächsten zwei tagen implementieren wir noch einige neue Funktionen, um die Seite zu optimieren. Doch bitten [...]
Euro-Rettung – die unendliche Geschichte
Donnerstag, 28.Juli 2011Als ich den Artikel, den ich als Link angehängt habe, gelesen habe, habe ich mich gefragt, wie fähig unsere Politiker eigentlich noch sind. Oder, hat unser Parteiensystem einschließlich Fraktionszwang dazu geführt, daß nur noch eine handvoll Politiker, das sind die Fraktionsführer, wissen, worum es eigentlich geht. Hier zunächst einmal der Link: http://www.welt.de/finanzen/article13453841/Griechenland-hortet-vier-Millionen-Unzen-Gold.html Auf diesen Artikel [...]
Auftakt für den zweiten Akt – der Euro gewinnt noch einmal Zeit
Samstag, 23.Juli 2011Bildquelle / Lizenz / Autor(c): Linda Karlsson / pixelio.de Es wird kein weiteres Rettungspacket geben – der Luxemburger Juncker hat hierbei natürlich recht. Künftig wird die EZB die in Not geratenden Staaten über den Ankauf von Staatsanleihen direkt stützen. Zahlen werden die EU-Nord-Staaten trotzdem – je nach Anteil an der EZB. Indirekt entsteht damit ein [...]
Die Arbeit der Bundesregierung – Sie geben Noten.
Samstag, 23.Juli 2011Energiepolitik, Wirtschafts- & Finanzpolitik, EU- und Euro-Politik, Einwanderungs- und Integrationspolitik, Bildung und Gesundheit – die Bundesregierung Merkel II hat einiges getan: doch hat sie auch gut gearbeitet? Sie geben die Note von 1 sehr gut bis 6.
Gröhe: Europa hat Handlungsfähigkeit bewiesen
Samstag, 23.Juli 2011Pressemitteilung der CDU: Zu den Beschlüssen des gestrigen Euro-Gipfels erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die Beschlüsse des Euro-Gipfels sind wichtige Weichenstellungen für die Stabilität unserer Währung. Europa hat in einer schwierigen Situation Handlungsfähigkeit bewiesen. Die Staats- und Regierungschefs haben mit ihren Beschlüssen deutlich gemacht, was auch die CDU immer betont hat: Eigenverantwortung [...]