Archive von September 2011
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Freitag, 30.September 2011Pressemitteilung der CDU Deutschlands: Zur Abstimmung im Bundestag über den erweiterten Euro-Rettungsschirm EFSF erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Niederlande schaffen Sprachtest für Türken ab
Freitag, 30.September 2011Quelle: JF BERLIN. Die niederländische Regierung hat den Sprachtest für türkische Staatsbürger abgeschafft. Damit beendete sie einen jahrelangen Rechtsstreit mit dem Europäischen Gerichtshof. Ehepartner können jetzt ohne Visa und ohne Sprachkenntnisse aus der Türkei einreisen, berichtet das deutschsprachige Online-Portal Migazin.
In ein paar Jahren darf niemand sagen…
Donnerstag, 29.September 2011Helden des Gewissens: die Abweichler bei der Abstimmung zum EFSF vom 29.09.2011 Bei der Union stimmten mit Nein: Wolfgang Bosbach (CDU), Thomas Dörflinger (CDU), Herbert Frankenhauser (CSU), Alexander Funk (CDU), Peter Gauweiler (CSU), Josef Göppel (CSU), Manfred Kolbe (CDU), Carsten Linnemann (CDU), Thomas Silberhorn (CSU), Klaus-Peter Willsch (CDU). Enthalten hat sich Veronika Bellmann (CDU). Bei [...]
Eilmeldung: EFSF steht
Donnerstag, 29.September 2011Der Bundestag hat mit großer Mehrheit der Erweiterung des Euro-Rettungsfonds EFSF zugestimmt. Für den Gesetzentwurf stimmten am Donnerstag 523 Abgeordnete, es gab 85 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass Deutschland seinen Anteil am Garantierahmen des EFSF von bislang 123 Milliarden Euro auf rund 211 Milliarden Euro aufstockt. Ob eine Kanzlermehrheit [...]
Abweichler
Donnerstag, 29.September 2011Es ist nicht etwa bedenklich, wenn in Unionsführungkreisen nach der Probeabstimmung in der Fraktion von Abweichlern geredet wird, wenn die Rede auf die kommt, die trotz Druck und Mahnung dem “Rettung”sschirm nicht zustimmen können.Es ist nicht so, dass die Wortwahl erstaunlich oder überhaupt neu wäre. Vielmehr ist sie konsequent in dem Sinne, dass gesagt wird, [...]
Schuldenbremse nur bei geringer Verschuldung
Donnerstag, 29.September 2011Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat angesichts der Schuldenprobleme in der Europäischen Union die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse in Frage gestellt. Die Einhaltung des „vor der Wirtschafts- und Finanzkrise“ konzipierten Instruments hänge „von einer vernünftigen Wirtschaftsentwicklung ab“, sagte sie der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „Die Welt“ vom Mittwoch. „Wenn diese Voraussetzung aber wegen der [...]
Kopf in den Sand
Donnerstag, 29.September 2011Das Bundesverfassungsgericht hatte bei seiner Gründung kein Vorbild, ist aber zu einem Vorbild geworden. So Bundespräsident Wulff anlässlich des 60jährigen Bestehens des obersten Deutschen Gerichtes. Bürgernähe und langfristige Ausgewogenheit seien die Merkmale des Gerichtes, heißt es weithin. Dass auch rote Roben irren können, ist bekannt. Dass sie aber auch trotz besseren Wissens aufgrund politischer-medialer Erwartungshaltungen [...]
DAS sind FDP-Argumente?
Mittwoch, 28.September 2011Blick ins Ausland: Japan
Mittwoch, 28.September 2011Mit 1,2 Kindern pro Frau und bis zu 30% eines Jahrgangs, die lebenslang Singels bleiben, gehört Japan zu den am schnellsten überalternden Nationen der Welt. Immer weniger Kind stehen aber einem mehr als doppelt so häufigen Kinderwunsch gegenüber.Worin liegt diese Katastrophe begründet?
Merkel: “Wenn sich Dinge ändern, müssen wir Antworten finden”
Mittwoch, 28.September 2011Pressemitteilung der Bundeskanzlerin: Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, hat am Montagabend auf der vierten CDU-Regionalkonferenz die christlichen Wurzeln als Leitbild christlich-demokratischer Politik herausgestellt. “Aus ihnen zieht die Partei seit 65 Jahren unverändert ihre Kraft, aus ihnen leitet sich alles ab”, unterstrich Merkel vor über 1300 CDU-Mitgliedern in der Karlsruher Schwarzwaldhalle. Zugleich müsse die Politik jedoch [...]
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