Konservative Kommentare: Von wegen „Liberalisierung“ – Kubas wahres Gesicht
Mittwoch, 22.Februar 2012Von Peter Helems Auf Kuba, das seit 1959 von den Castro-Brüdern beherrscht wird, sind alle Parteien verboten, bis auf die regierende Kommunistische Partei. Nur eine einzige Tageszeitung darf erscheinen: die “Granma”, das Parteiorgan der kubanischen KP. Unabhängige Journalisten und Mitglieder der unabhängigen Gewerkschaftsbewegung werden eingeschüchtert und mit langjährigen Haftstrafen bedroht.
Konservative Kommentare: Chinas neues Selbstbewußtsein
Dienstag, 21.Februar 2012Von Peter Helmes China hat längst Abschied von der Dritten Welt genommen. Doch viele bei uns tun noch immer so, als ob es sich um ein Schwellenland handele. Aufwachen bitte! Natürlich hat China noch sehr viele wirtschaftliche und soziale Probleme. Aber in der Weltpolitik spielt das Land „vorne“ mit. Für etliche im Westen (und im [...]
“Neue Partnerschaften mit Nordafrika”
Donnerstag, 16.Februar 2012Pressemitteilung der CDU: Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, Elmar Brok und Michael Gahler, sowie der Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter haben den Beschluss “Neue Partnerschaften mit Nordafrika” des BFA Außen-, Europa und Sicherheitspolitik vorgestellt. Der Bundesfachausschuss hatte sich intensiv mit den Ereignissen des Arabischen Frühlings beschäftigt und stellt in seinem Beschluss Impulse für die weitere Zusammenarbeit zwischen [...]
CDU unterstützt UMP im Wahlkampf
Mittwoch, 1.Februar 2012Pressemitteilung der CDU: Im Rahmen seines Besuchs beim Wahlkampfauftakt der “Union pour un mouvement populaire” (UMP) in Paris hat CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe den sozialistischen Präsidentschaftskandidaten François Hollande scharf angegriffen. Die von den Sozialisten angestrebte Umverteilungspolitik würde zu einer Schwächung Frankreichs und damit auch Europas führen. “Das können wir uns nicht leisten. Wir brauchen ein starkes [...]
Rechtlich, militärisch und politisch eine katastrophale Situation
Dienstag, 31.Januar 2012Die Situation am Horn von Afrika spitzt sich zu: dutzende Frachter werden überfallen, Millionenwerte gehen verloren, Versicherungen wollen nichts mehr versichern, Menschen sterben oder werden als Geiseln genommen und private russische ehemalige Armeeangehörige sichern bedrohte Frachter. Im Rahmen der Mission ATALANTA sollte die Bundesmarine im Verbund mit anderen Streitkräften zur See dem Treiben somalischer Piraten [...]
US-Präsidentenwahl 2012: Ausgang völlig ungewiß
Samstag, 17.Dezember 2011In gut 10 Monaten wird die Welt wissen, wer die derzeitig einzige Supermacht der Welt in die Zukunft führen wird. Der Wahlkampf wird schon seit Monaten mit zunehmender Intensität geführt. Auf Seiten der Demokraten wird Barack Hussein Obama unangefochten in die Auseinandersetzung ziehen. Wer Gegenkandidat des ersten schwarzen Präsidenten in der Geschichte der USA sein [...]
Bedeutung deutsch-französischer Zusammenarbeit betonen
Freitag, 2.Dezember 2011Pressemitteilung der CDU Deutschlands: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe und der französische Landwirtschaftsminister Bruno Le Maire, Beauftragter der “Union pour un mouvement populaire” (UMP) für die Konzipierung des Wahlprogramms zur Präsidentschaftswahl 2012, haben sich im Konrad-Adenauer-Haus zu einem Meinungsaustausch getroffen. Dabei waren sich beide einig, dass die vertrauensvolle und freundschaftliche Zusammenarbeit von Frankreich und Deutschland sowie der [...]
Konservative Kommentare: Neues aus Obamas Schulden-Land
Donnerstag, 1.Dezember 2011Von Peter Helmes Wie stets an dieser Stelle ein kleiner Blick nach USA. Obamas Glanz versiegt rapide. Unter seiner Verantwortung sind die USA vom größten Gläubiger zum größten Schuldner geworden. Hier nahm die Immobilienkrise ihren Anfang, hier steht der Staatshaushalt kurz vor dem Ende, hier ist der Schuldenstand pro Kopf der Bevölkerung höher als in [...]
Russland instabil?
Dienstag, 22.November 2011Unter Wladimir Putin erholte sich Russland vom Zusammenbruch des Sowjetunion und den Wirren der ungeregelten Öffnung für die internationalen Märkte soweit, dass sowohl der Lebensstandart der Russen gestiegen ist, die Verteidigungsstreitkräfte langsam reformiert werden als auch Teile der Wirtschaft selbst abseits von Gas und Öl zunehmend wettbewerbsfähiger werden. Allerdings: es fehlt an mittelständischen Unternehmen, während [...]
Kritik an Erdogan
Mittwoch, 16.November 2011Beim Leipziger Parteitag kritisierte Bundestagsfraktionschef Kauder den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan und stellte klar, dass er sich von diesem keine Kritik in Sachen Religionsfreiheit und Gewährleistung von Menschenrechten anhören würde.
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