Volksentscheide sind gut, Leute!
Samstag, 10.Dezember 2011Einige Lehren aus dem Votum in Baden-Württemberg Der folgende Artikel erschien auf freie-Wähler-Frankfurt.de Das eindeutige Ergebnis der Volksabstimmung über das heftig umstrittene Stuttgart 21 – Projekt ist nicht nur ein harter Schlag für die Gegner des Projekts und die politischen Hauptprofiteure dieser Gegnerschaft, nämlich die Grünen. Das Votum der Baden-Württemberger bringt auch all jene in [...]
Regierung Kretschmann: tarnen, täuschen und 100 Tage heiße Luft
Mittwoch, 24.August 2011Von Peter Helmes Daß auch die Grünen nur mit Wasser kochen, zeigt die erste Zwischenbilanz der grün-roten Koalition in Baden-Württemberg. Der Dauerstreit um „Stuttgart 21“ lähmt die Arbeit der Landes-Regierung, überdeckt aber auch in Teilen die fragwürdige Zielsetzung dieser Koalition.
Kein Weiter-so in Baden-Württemberg
Sonntag, 22.Mai 2011Eine der wohl gravierendsten Niederlagen, die die Union jemals erfahren hat, war die in Baden-Württemberg. Weil es das Stammland war. Weil die Grünen den Ministerpräsidenten stellen. Weil sich die Union schon vorher weit vom Volk entfernt und keine Konsequenzen gezogen hatte. Jetzt kommt ein Stopp-Signal aus dem neuen Land des rot-grünen Lächelns: Generalsekretär Thomas Strobl [...]
Quote ist alles
Montag, 2.Mai 2011Im Koalitionsvertrag der neu gewählten rot-grünen Landesregierung in Baden-Württemberg wird festgestellt, dass der Anteil gewählter Frauen im Landtag zu gering ist. Mit dem ausdrücklichen Ziel, dies “in Zukunft zu ändern” ist vorgesehen, das Wahlrecht sowohl auf kommunaler Ebene als auf Landesebene “geschlechtergerecht” auszugestalten.
Strobl: “Ein Anschlag auf die jungen Familien im Land”
Donnerstag, 21.April 2011Pressemitteilung der CDU Baden-Württemberg: Zur Ankündigung der Grünen, die Grunderwerbsteuer von 3,5 auf 4,5 Prozent anheben zu wollen, erklärt Thomas Strobl, Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg: “Die Grunderwerbsteuer anzuheben, ist vor allem eines: ein Anschlag auf die jungen Familien im Land, die sich eine Existenz aufbauen und – oft in einem finanziellen Kraftakt – Wohneigentum schaffen [...]
Volksabstimmung ist nicht
Mittwoch, 20.April 2011Die Grünen in Baden-Württemberg nutzten die Debatte um Stuttgart 21 virtuos: keine Notwendigkeit, hohe Kosten, Umweltzerstörung, überhaupt: Veränderung und – unzureichende Befragung der Bürger. diese sollten, so das Wahlversprechen, befragt werden, ob der Bahnhof nun gebaut werden solle oder im bisherigen Zustand zu verbleiben hätte. Nun zeigt sich: die Grüne Emotionspartei hält sich nicht an [...]
Baden-Württemberg wählt grün
Sonntag, 27.März 2011Baden-Württemberg hat mit 66%-Wahlbeteiligung die Grünen gebeten, den Ministerpräsidenten zu stellen und die SPD ersucht, deren Koalitionspartner zu sein. Die seit 58 Jahren das neben Bayern wirtschaftlich und bildungspolitisch erfolgreichste Bundesland regierende CDU wurde nach vielen Fehlern und Pannen abgestraft – und wird als stärkste Partei in die Opposition gehen. Damit wählten die Baden-Württemberger nach [...]
Nils Schmid will den Bahnhof abreißen, “einen Festakt” für die Türken im Landtag und die deutsche Verfassung ändern
Sonntag, 27.März 2011Demokratie für (fast alle)
Freitag, 25.März 2011Man über alles reden – außer über Themen wie Einwanderung, Integration, Energiepolitik, Kultur, innere Sicherheit usw. Und jede Partei kann gern an der demokratischen Diskussion teilnehmen – ausgenommen die von der NPD natürlich. Oder den Republikanern. Oder der CSU. Oder der CDU: soweit geht die Demokratie dann schließlich doch nicht. Man muss ja schon die [...]
An den Galgen
Samstag, 19.März 2011Den oben im Screenshot eingefangenen Kommentar kann man hier bewundern. Es geht um das Fernsehduelle zwischen den beiden hauptsächlichen badenwürttembergischen Konkurrenten im Landtagswahlkampf, Stefan Mappus, CDU und Nils Schmid, SPD. Der Artikel kommt zum Schluß, dass Mappus insgesamt vorn gelegen hätte. Das wiederum nahm ein politisch “alternativ” denkender Leser zum Anlaß, mal seine und sicherlich [...]
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