“Verantwortung für Berlin übernehmen”
Donnerstag, 24.November 2011Pressemitteilung der CDU Deutschlands und Berlins: Die CDU Berlin hat auf einem Landesparteitag den Koalitionsvertrag mit der SPD beschlossen und damit den Weg bereitet für einen Große Koalition im Berliner Senat. Der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Frank Henkel freute sich über das klare Signal. Die Berliner CDU werde nun politische Verantwortung für Berlin übernehmen. Henkel: “Verantwortung [...]
Große Koalition in Berlin
Donnerstag, 6.Oktober 2011Rot-Grün in Berlin ist nach SPD-Angaben bereits in der ersten Koalitionsrunde gescheitert. Das gaben der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller am Mittwoch bekannt. Die SPD sehe keine tragfähige Grundlage. für die Koalitionsverhandlungen. Grund seien die unüberbrückbaren Differenzen zur Stadtautobahn A100.
Zur Lage der Polizei in Berlin
Donnerstag, 15.September 2011Piratenpartei – die neuen Grünen
Mittwoch, 14.September 2011Derzeit sind im Bundestag vertreten: die Grünen mit einem bürgerlichen Wählermilieu aber klar definierter anti-deutscher Agenda und teilweise linksextremen Exponenten an der Spitze, die Linkspartei mit einem Geringverdiener- Renter- und Arbeitslosenmilieu und ebenfalls anti-deutscher oder linksextremer Programmatik, die SPD mit stetig wachsenden Linksdrang bei Parteispitze und Jusos der sich gegen das bestehende “deutsche” System richtet, die [...]
“Diese Stadt muss besser regiert werden”
Sonntag, 11.September 2011Pressemitteilung der CDU: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zusammen mit dem Berliner CDU-Spitzenkandidaten Frank Henkel am Checkpoint Charlie eine Wahlkampfveranstaltung besucht. Merkel machte dabei deutlich, dass Berlin vom rot-roten Senat unter Wert regiert werde. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit sei für die vielen Negativ-Rekorde in der Hauptstadt verantwortlich. Wer will, dass sich in der Stadt etwas [...]
Piraten als Alternative?
Mittwoch, 7.September 2011“Wowereit geeignet für höhere Arbeitslosigkeit”
Samstag, 3.September 2011Pressemitteilung des CDU-Generalsekretärs: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe und die Berliner CDU haben mit Spott auf die Aussage von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles reagiert, die Berlins Regierenden Bürgermeister “für Höheres geeignet hält”. Gröhe stimmte Nahles zu und sagte, dass Wowereit dies schon bewiesen habe: “Er ist hervorragend geeignet für höhere Arbeitslosigkeit, höhere Kriminalität, höhere Mieten und höhere Verschuldung”, [...]
Merkel: “Menschenleben werden kaltblütig aufs Spiel gesetzt”
Montag, 22.August 2011Pressemitteilung der CDU: Bundeskanzlerin Angela Merkel schaut angesichts der anhaltenden Brandserie in der Hauptstadt “mit großer Sorge” auf Berlin. Das sagte die CDU-Vorsitzende anlässlich eines Festakts zur Gründung des Bundeskriminalamts vor sechzig Jahren in Wiesbaden. “Was ist das für ein Verhalten, Kinderwagen in den Fluren von Mietshäusern in Flammen aufgehen zu lassen? Menschenleben werden kaltblütig [...]
Merkel: “Menschenleben werden kaltblütig aufs Spiel gesetzt”
Samstag, 20.August 2011Pressemitteilung der CDU Deutschlands: Bundeskanzlerin Angela Merkel schaut angesichts der anhaltenden Brandserie in der Hauptstadt “mit großer Sorge” auf Berlin. Das sagte die CDU-Vorsitzende anlässlich eines Festakts zur Gründung des Bundeskriminalamts vor sechzig Jahren in Wiesbaden. “Was ist das für ein Verhalten, Kinderwagen in den Fluren von Mietshäusern in Flammen aufgehen zu lassen? Menschenleben werden [...]