Wahl in Nordrhein-Westfalen
Dienstag, 15.Mai 2012Grüß Gott CDU!! Das war’s wohl! Die Wähler in NRW haben es bestätigt: Die Demokratie in der Bundesrepublik hat abgewirtschaftet. Die Parteien- gleich welcher Couleur – haben den Wählern nichts mehr zu sagen. Es gehen nur noch Illusionisten oder Nutznießer an die Urne. Die stärkste Fraktion sind nämlich die Nichtwähler. Knapp 50% sind der Meinung, [...]
Konservative Kommentare: Desaster, Debakel, Demontage – Verlierer CDU
Montag, 14.Mai 2012Von Peter Helmes Rot-Grün kann wieder gewinnen, die CDU kann immer noch verlieren. Das ist die Kurzerkenntnis der Ergebnisse der NRW-Landtagswahl, die mit rund 13 Millionen Wahlberechtigten als durchaus repräsentativ angesehen werden kann.
NRW voll in den Sand gesetzt
Montag, 14.Mai 2012Der Mitte-Links Kurs hat die CDU in NRW an den Rand des Abgrunds geführt. Als Landesvorsitzender ist Röttgen nun zurückgetreten – und macht den Weg frei für andere wie Armin Laschet, die den Links-grünen Weg noch intensivieren wollen.
Konservative Kommentare: Die Wahlen von Sonntag, 5. Mai ´12: Nur Verlierer
Dienstag, 8.Mai 2012Von Peter Helmes Nein, der Ausgang der Wahlen in Frankreich, Griechenland und Schleswig-Holstein erlaubt keinerlei Optimismus – letztlich überall Verlierer. Die Präsidentenwahl in Frankreich und die Parlamentswahl in Griechenland haben weitreichende europäische Bedeutung. Das Ergebnis der Landtagswahlen in Schleswig-Holstein befriedigt zwar auch niemanden, tritt aber in seiner Bedeutung weit hinter die anderen Wahlen zurück, auch [...]
Der Wahlkampfsonntag – eine Analyse
Sonntag, 6.Mai 2012In Griechenland gewinnen die Radikalen dazu – während die großen Parteien zusammen nicht auf die Hälfte der Wahlstimmen kommen, erreicht das radikale Linksbündnis 15% und eine Partei mit einem -nicht zufällig) halben Hakenkreuz im Ehrenkranz kommt auf 8%. Die Gemeinsamkeit dieser Parteien: sie lehnen den bisherigen Sparkurs ab und wenden sich gegen ein vermeintlich von [...]
Merkel: “An die Zukunft denken”
Mittwoch, 18.April 2012Pressemitteilung der CDU Deutschlands und der Bundeskanzlerin: Zum CDU-Wahlkampfauftakt in Nordrhein-Westfalen warnte die Vorsitzende der CDU, Angela Merkel, eindringlich vor einer Fortsetzung der Schuldenpolitik. Sie appellierte an Eltern: “Fragt Euch, was aus Euren Kindern und Enkeln in 10 oder 20 Jahren wird.” Die Regierung Kraft habe Schuldenmachen zum Prinzip erklärt. NRW brauche aber eine Regierung, die [...]
Saarlandwahl für CDU gut gelaufen
Montag, 26.März 2012Um wieder handlungsfähig zu werden, hat die CDU unter Annegret Kramp-Karrenbauer die Koalition mit Grünen und FDP aufgelöst und die Neuwahl angestrebt. Tatsächlich wurde sie darin bestätigt: künftig wird eine große Koalition das kleine Saarland politisch lenken. Verkürzt gesagt: CDU stellt die Ministerpräsidentin, SPD legt zu und wird Koalitionspartner, die Linken unter Lafontaine büßen erhebliche [...]
Neuwahl in NRW
Donnerstag, 15.März 2012Knapp zwei Jahre nach ihrem Amtsbeginn ist die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen gescheitert. Die Abgeordneten des Düsseldorfer Landtags votierten am Mittwoch einstimmig für die Auflösung des Parlaments. Zuvor hatten die drei Oppositionsparteien CDU, FDP und Linkspartei in der zweiten Lesung des Haushaltsentwurfs den Einzelplan für das Innenministerium geschlossen abgelehnt. Damit war der Gesamthaushalt gescheitert.
“Diese Stadt muss besser regiert werden”
Sonntag, 11.September 2011Pressemitteilung der CDU: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zusammen mit dem Berliner CDU-Spitzenkandidaten Frank Henkel am Checkpoint Charlie eine Wahlkampfveranstaltung besucht. Merkel machte dabei deutlich, dass Berlin vom rot-roten Senat unter Wert regiert werde. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit sei für die vielen Negativ-Rekorde in der Hauptstadt verantwortlich. Wer will, dass sich in der Stadt etwas [...]
Wahl-Mecklenburg-Vorpommern – Tatsächliche Werte
Sonntag, 4.September 2011Via Staseve Leipzig. Die heutigen Landtagwahlen bringen um 21 Uhr folgendes Ergebnis:
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