McAllister: “Jahrhundert-Chance für die Nordseeküste”
Montag, 11.April 2011Pressemitteilung der CDU: Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister und EU-Kommissar Günther Oettinger haben das Startsignal für drei weitere Anlagen des Offshore Windparks “Bard Offshore 1″ gegeben. Es ist der erste kommerzielle Windpark in der deutschen Nordsee. McAllister nannte die Windenergie eine “Jahrhundert-Chance für die Nordseeküste”. Entscheidend sei zudem ein gleichzeitiger Ausbau der Netze, bei dem auch [...]
Zensieren ist Silber – selbstverpflichten ist Gold
Samstag, 24.Juli 2010Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): Christian Evertsbusch / pixelio.de Zensur ist in Deutschland nicht erlaubt. Aber eine Selbstverpflichtung zur Einhaltung bestimmter Grenzen ist doch erlaubt, wenn sie in Einklang mit der politischen Linie steht? Kommt denn jemand zu Schaden, wenn nur etwas weniger über einen kleinen Bereich geschrieben wird? Jede andere Diskussion kann doch weitergehen! [...]
David McAllister neuer Ministerpräsident in Niedersachsen
Freitag, 2.Juli 2010Schönes Niedersachsen Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): Susanne Schmich / pixelio.de Pressemitteilung der CDU: David McAllister ist neuer Ministerpräsident des Landes Niedersachsen. Der Landtag in Hannover wählte den 39-jährigen am Donnerstag zum Nachfolger von Christian Wulff, der am Mittwoch in Berlin zum Bundespräsidenten gewählt worden war.
Null Toleranz für antisemitische Haltungen in unserem Land
Samstag, 26.Juni 2010Pressemitteilung der CDU: Nach den tätlichen Angriffen auf eine jüdische Tanzgruppe in Hannover erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Dr. Maria Flachsbarth MdB:
Wulff wird es
Freitag, 4.Juni 2010Der Spiegel hat darüber berichtet, die dpa hat es bestätigt – und Merkel es offiziell bekannt gegeben: der amtierende Ministerpräsident Niedersachsen, Christian Wulff, bewirbt sich um das Amt des Bundespräsidenten. Aus dem Feld geschlagen sind damit Ursula von der Leyen, Schäuble und Stoiber. Sein Gegenkandidat, unterstützt von SPD und Grünen, wird der Namensgeber der Gauckbehörde, [...]
Die Vorzeigeministerin – Probleme von Beginn an
Montag, 26.April 2010Sie sollte die Vorzeigemigrantin der Union sein – kaum in die Partei eingetreten legte sie eine Blitzkarriere hin, wurde stellvertretende Hamburger Vorsitzende und ist heute Ministerin in Niedersachsen. Angela Merkel persönlich, so heißt es, soll die junge Frau gefördert haben. Doch kaum im Amt, lassen einige Aussagen der jungen Ministerin Özkan Zweifel an ihrer Eignung [...]
Voll daneben gegriffen, Herr Wulff
Samstag, 30.Januar 2010Nachdem eine Migrantenregelung die mittels “positiver” Diskriminierung die Einstellung von Migranten für Stellen des öffentlichen Dienstes befördern sollte und von der Integrationsbeauftragten Böhmer gefordert wurde nach einigem Aufsehen nicht weiter diskutiert wurde, kommt nun die nächste Forderung. Und wieder steckt ein prominentes CDU-Mitglied dahinter und wieder geht es in Richtung “positive” Diskriminierung und wieder fragt [...]
Föderalismusreform jetzt!
Samstag, 2.Januar 2010Zum politischen Allgemeinwissen gehört die Tatsache, dass die einzelnen Bundesländer soviel Kompetenzen wie möglich bewahren und auch dort, wo Einheitlichkeit, etwa im Bildungssektor, von Nöten wäre auf ihre eigenen Rechte bestehen – ganz unerheblich von der herrschenden Regierung. Doch durch den ausufernden und vielfach bremsenden Föderalismus, der zutreffend in seiner heutigen Form einmal als Rache [...]
Absteiger des Jahres?
Mittwoch, 19.November 2008Für Michael Spreng, den ehemaligen Chefredakteur der Bild am Sonntag und Wahlkampfberater von Edmund Stoiber steht fest: Christian Wulff ist der CDU-Absteiger des Jahres 2008. In seiner Kolumne im Hamburger Abendblatt zeichnet Spreng den Fall des Niedersachsen nach, der zu Beginn dieses Jahres noch als strahlender Sieger über den am Boden liegenden Roland Koch [...]
Kein Karrierist: Christian Wulff
Mittwoch, 16.Juli 2008Rüttelt nicht am Kanzleramtszaun: Christian Wulff Niedersachsens Ministerpräsident Wulff hat nun – nachdem er den Parteivorsitz an David McAllister übergeben hat- auch klare Aussagen zu seiner Zukunft in der Politik gemacht: anders als vielen anderen fehle ihm der unbedingte Wille zur Macht, er wole deshalb nicht Kanzler oder Bundesminister werden.
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