Dienstag, 15.Mai 2012
Nach dem NRW-Wahldesaster der CDU müssen innerhalb der CDU – sowohl in NRW -als auch in der Koalition in Berlin Tacheles geredet werden ! Probleme müssen – auch in Berlin – nicht nur analysiert sondern auch angepackt und gelöst, statt verschleppt werden ! Dazu gehört, dass einmal getroffene Koalitionsabsprachen (z.B. Betreuungsgeld) auch in Gesetzesform gegosssen [...]
Wahl in Nordrhein-Westfalen
Dienstag, 15.Mai 2012Grüß Gott CDU!! Das war’s wohl! Die Wähler in NRW haben es bestätigt: Die Demokratie in der Bundesrepublik hat abgewirtschaftet. Die Parteien- gleich welcher Couleur – haben den Wählern nichts mehr zu sagen. Es gehen nur noch Illusionisten oder Nutznießer an die Urne. Die stärkste Fraktion sind nämlich die Nichtwähler. Knapp 50% sind der Meinung, [...]
Konservative Kommentare: Desaster, Debakel, Demontage – Verlierer CDU
Montag, 14.Mai 2012Von Peter Helmes Rot-Grün kann wieder gewinnen, die CDU kann immer noch verlieren. Das ist die Kurzerkenntnis der Ergebnisse der NRW-Landtagswahl, die mit rund 13 Millionen Wahlberechtigten als durchaus repräsentativ angesehen werden kann.
NRW voll in den Sand gesetzt
Montag, 14.Mai 2012Der Mitte-Links Kurs hat die CDU in NRW an den Rand des Abgrunds geführt. Als Landesvorsitzender ist Röttgen nun zurückgetreten – und macht den Weg frei für andere wie Armin Laschet, die den Links-grünen Weg noch intensivieren wollen.
Merkel: “An die Zukunft denken”
Mittwoch, 18.April 2012Pressemitteilung der CDU Deutschlands und der Bundeskanzlerin: Zum CDU-Wahlkampfauftakt in Nordrhein-Westfalen warnte die Vorsitzende der CDU, Angela Merkel, eindringlich vor einer Fortsetzung der Schuldenpolitik. Sie appellierte an Eltern: “Fragt Euch, was aus Euren Kindern und Enkeln in 10 oder 20 Jahren wird.” Die Regierung Kraft habe Schuldenmachen zum Prinzip erklärt. NRW brauche aber eine Regierung, die [...]
NRW: Wahl 2012 – CDU mit Norbert Röttgen für Nachhaltigkeit
Montag, 16.April 2012Norbert Röttgen ist der Spitzenkandidat der CDU in NRW. Der Bundesumweltminister hat sich innerhalb der schwarz-gelben Bundesregierung mit Nachdruck für den Ausstieg aus der Kernenergie und die Energiewende eingesetzt. Damit hat sich Norbert Röttgen glaubwürdig für die Nachhaltigkeit der Energiewende hin zu den regenerativen Energien eingesetzt. In Nordrhein-Westfalen ist Herr Röttgen zur Zeit noch nicht [...]
Neuwahl in NRW
Donnerstag, 15.März 2012Knapp zwei Jahre nach ihrem Amtsbeginn ist die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen gescheitert. Die Abgeordneten des Düsseldorfer Landtags votierten am Mittwoch einstimmig für die Auflösung des Parlaments. Zuvor hatten die drei Oppositionsparteien CDU, FDP und Linkspartei in der zweiten Lesung des Haushaltsentwurfs den Einzelplan für das Innenministerium geschlossen abgelehnt. Damit war der Gesamthaushalt gescheitert.
Pflegt Integrationsstaatssekretärin Kaykin Kontakt zu türkischen Rechtsextremen?
Dienstag, 31.Mai 2011Kleine Anfrage 774 des Abgeordneten Olaf Lehne CDU im Landtag NRW: In einem Artikel der „Welt am Sonntag“ vom 15.5.2011 wird der nordrhein-westfälischen Integrationsstaatssekretärin Zülfiye Kaykin von verschiedenen Migranten-Verbänden Nähe zum türkischen Rechtsextremismus vorgeworfen. In dem Artikel wird die Befürchtung geäußert, dass Frau Staatssekretärin Kaykin die Interessen türkischer Ultranationalisten vertrete, indem sie beispielsweise die Zusammenarbeit [...]
SPD unter Wölfen
Freitag, 27.Mai 2011“NRW Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) auf dem rechten Migrantenauge blind. Staatssekretärin Zülfiye Kaykin nicht weiter tragbar!” Integration – das Reiz- und Zauberwort des vergangenen Jahres. Die einen wollen den Begriff abschaffen, da er negativ konotiert sei, andere sehen die Integration der Zugewanderten in die kleiner werdende Mehrheitsgesellschaft als unerlässlich zur Bewahrung von Frieden [...]
“Rot-Grün ist des Verfassungsbruchs überführt”
Mittwoch, 16.März 2011Pressemitteilung der CDU NRW: Der Landesvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen, Bundesumweltminister Norbert Röttgen, hat nach dem Urteil des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtes die Verschuldungspolitik der rot-grünen Minderheitsregierung scharf kritisiert. “Mit seinem heutigen Urteil hat das Verfassungsgericht die massive Verletzung der Interessen unserer Kinder und Enkelkinder durch die Schuldenpolitik von Frau Kraft für verfassungswidrig erklärt”, so Röttgen.
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