SPD verabschiedet sich von der politischen Mitte
Samstag, 3.Dezember 2011Pressemitteilung der CDU: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die SPD anlässlich ihres Parteitages kritisiert, mit ihren Plänen Abschied zu nehmen von der politischen Mitte, vom Status einer linken Volkspartei und davon, für alle Menschen in diesem Land da zu sein: “Es bleibt eine linke Partei – eine unter vielen.” Gröhe sagte weiter: “Das ist ein Links-Programm, [...]
Zwei linke Grüppchen in der SPD: Die Partei schlägt mit ihren linken Flügelchen
Samstag, 3.Dezember 2011Von Peter Helmes Karl Marx, Erfinder der Weltgerechtigkeit und der Armut für alle, fristet ein kümmerliches Dasein in seinem Grab. Er hört zwar Stimmen, aber niemand ist da, der ihn aus seiner Starre befreien könnte.
Warum Grüne und SPD für EURO-Bonds streiten
Montag, 22.August 2011Dass Grüne und SPD für Eurobonds sind, ist zwar aus Sicht der Interessenlage des Deutschen Volkes unglaublich, aber bei Betrachtung der bisherigen politischen Linie zwingend logisch. SPD und Grüne arbeiten gezielt, wohl überlegt und auf lange Sicht auf ein Europa hin, dass die nationalstaatliche Ebene auf eine bloße Verwaltungseinheit des Zentralstaates EU reduziert.
Sigmar Gabriel – vom Wasser-predigen und Wein-trinken
Dienstag, 2.August 2011Entnommen dem Twitter Account JBierwirth Der Parteichef der SPD Sigmar Gabriel kritisiert immer dann “Hetze” in der Politik, wenn die besprochenen Inhalte nicht seiner Weltsicht entsprechen. Dieser Tausch Realität/Ideologie ist zwar kein Einzelfall, zeugt aber schon von einer starken Neigung zur Unwahrheit, wenn man sich einmal mit Gabriels eigenen Zitaten zum politischen Gegner auseinandersetzt.
SARRAZIN bleibt in der SPD
Freitag, 22.April 2011Berlin – Deal bei der SPD: Thilo Sarrazin erklärt, dass er mit seinem Buch nichts Böses wollte, darf dafür in der Partei bleiben – doch viele Genossen poltern gegen den Kuhhandel.
SARRAZIN – Heute beginnt sein Partei-Prozess
Dienstag, 19.April 2011Berlin – Heute beginnt der Parteiausschluss-Prozess gegen Thilo Sarrazin. Im Saal 1141 des Roten Rathauses wird darüber Verhandelt, ob er aus der SPD fliegt.
Jusos bedauern Politisierung der AKW-Probleme in Japan
Montag, 14.März 2011Wohl zum ersten Mal zitieren wir an dieser Stelle eine Pressemitteilung der Jusos. Beachtenswert! Die Jusos im Unterbezirk empfinden Unbehagen über die vorschnellen Stellungnahmen deutscher Poltiker, die nur wenige Stunden nach der vermeintlichen Detonation im japanischen Atomkraftwerk Fukushima eine Verbindung zur Situation der deutschen Atomkraftwerke schaffen und möglichst schnell eine neue Atomdebatte eröffnen wollen.
SPD-Politiker vergleicht Guttenberg-Begeisterung mit Nazi-Wahn
Samstag, 12.März 2011Der SPD-Politiker Ulrich Kasparick wurde in diesen Tagen einer größeren Öffentlichkeit bekannt, als er Strafanzeige gegen Horst Seehofer wegen Volksverhetzung stellte. Dankenswerterweise betreibt Herr Kasparick einen Blog (http://ulrichkasparick.wordpress.com/), der uns aufschlussreiche Einblicke in sein Innenleben gestattet. Das krude Weltbild, das sich dort dem Leser offenbart, macht eines mehr als deutlich: Hier handelt es sich um [...]
CDU startet www.schlinger-partei.de
Freitag, 11.März 2011Pressemitteilung der CDU Deutschlands: Die CDU Deutschlands hat die Internetseite www.schlinger-partei.de gestartet. Die Seite zeigt die zahllosen Widersprüche der SPD bei verschiedenen Themen auf. “Die SPD betreibt eine hilflose Hü-und-Hott-Politik”, betonte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe zum Start der Internetseite. Mit diesem Schlingerkurs drücke sich die “derzeitige Politikunfähigkeit der größten Oppositionspartei” aus, so Gröhe.
Man weiß, was zur Wahl steht
Dienstag, 15.Februar 2011Ypsilanti hat gezeigt, wie man sein Wort bricht – Hannelore Kraft fährt ebenfalls einen Schlingerkurs – so wollte es Nils Schmidt, der Spitzenkandidat der SPD Baden-Württemberg nicht machen. Also sprach er – respektabel in der Entscheidung hierzu – klare Worte: eine Koalition mit der Linkspartei ist keineswegs ausgeschlossen:
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